Gebührenwucher

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Re: Gebührenwucher

Beitragvon GG146 » Sonntag, 17. Mai 2015, 17:37:49

Vom GG-Aktiv - Forum hierher kopiert:

maxikatze hat geschrieben:http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/14/manipulation-merkel-verhaengt-zensur-ueber-die-ard-tagesschau/

Die Antworten der Kanzlerin bei einem Gespräch mit Schülern in Berlin durften nicht gefilmt werden.



Zu einer Einheitspartei wie CDUSPDFDPGrüne gehören auch eine Einheitsmeinung gleichgeschalteter Medien und demnächst Einheitsgewerkschaften:

(...)

Der Fall ist in der Tat bemerkenswert: Die ARD hatte aus Anlass des Besuchs des israelischen Staatspräsidenten in Berlin Angela Merkel in eine Schule begleitet. Dort hätte es von „Schülern mit palästinensischen Wurzeln“ die Frage an Merkel gegeben, warum Deutschland Waffen nach Israel exportiere. Die Tagesschau sendet die Antwort der Kanzlerin nicht, sondern berichtet zu unverfänglichen Bildern aus großer Entfernung in indirekter Rede: „Wegen seiner Geschichte habe Deutschland die Verantwortung, Israel zu unterstützen, so ihre Antwort. Doch auch die dürfen Kameras schon nicht mehr drehen.

Wir haben es hier mit einem Lehrbeispiel von klassischer Zensur zu tun: Eine staatliche Behörde verbietet Journalisten, einen Bericht nach rein journalistischen Kriterien zu verfertigen. In diesem Falle muss es ein Verbot gegeben haben, sonst hätte die Tagesschau nicht gesagt, dass Kameras nicht mehr drehen „dürfen“. Damit ist der Tatbestand der Zensur erfüllt: Die ARD-Redakteure hatten immerhin den Mut, den Eingriff der Politik in ihre Arbeit zu dokumentieren. Offenbar haben die ARD-Mitarbeiter versucht, die Antwort zu filmen – was ihnen verwehrt wurde.

(...)


Die Gleichschaltung ist in einer Demokratie allerdings wesentlich teurer als in totalitären Systemen, was man u. a. daran sieht, dass Herr Kleber fast 4 x so hohe Bezüge hat wie der Bundespräsident. Vermutlich noch teurer ist es, die Einheitsmeinung von den Verlagen und Sendern der privatwirtschaftlichen Medienkonzerne mittragen zu lassen. Deren Eigentümer sind schließlich Milliardäre und keine Billigheimer.

Aber zur Deckung dieser Kosten gibt es ja uns Zwangsabgabenknechte und wir haben`s ja ... :roll:
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Re: Gebührenwucher

Beitragvon GG146 » Montag, 08. Juni 2015, 16:21:12

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

Mit angekündigter Barzahlung den Rundfunkbeitrag sparen?

Öffentliches Recht, Zwangsvollstreckungsrecht, Urheberrecht & Medienrecht

(...)

Einfach nicht zu zahlen, ist im Zweifel keine gute Idee, denn dann wird die ehemalige GEZ ihre Forderungen in aller Regel zwangsweise durchsetzen. Ein Journalist tat allerdings etwas ganz anderes:

Nach Kündigung seiner vormals erteilten Einzugsermächtigung erklärte er, den Rundfunkbeitrag zukünftig nur noch in bar bezahlen zu wollen. Auf den üblichen Formularen des Beitragsservice kann man jedoch nur zwischen Lastschrift und Überweisung wählen.

Diesen Bezahlmethoden, die allesamt über eine Bank abgewickelt werden müssten, verweigerte sich der Journalist und berief sich dabei auf § 14 Bundesbankgesetz. Tatsächlich steht in § 14 Abs. 1 Satz 2 Gesetz über die Deutsche Bundesbank nur: „Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel.“

(...)


http://www.anwalt.de/rechtstipps/mit-an ... ?pid=10503

Das wird nichts. Die Abzocker kommen vor den Verwaltungsgerichten mit jedem Sch ... durch, siehe z. B. diese Geschichte hier:

http://grundgesetzaktiv.de/phpBB3/viewt ... ?f=21&t=83

Diese selbstgemachten Spielregeln:

>> Inzwischen beruft sich der Beitragsservice offenbar auf § 10 Abs. 2 der Satzungen der Rundfunkanstalten über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge. Danach dürfen Beitragsschuldner ihre Rundfunkbeiträge ausdrücklich nur bargeldlos entrichten, also per Einzugsermächtigung, Einzel- oder Dauerüberweisung. <<

("Satzung")

... werden ganz sicher als eine Art vertraglicher Regelung "gewürdigt" werden, obwohl an der Rundfunkgebühr alles Diktat und nichts Vertrag ist. Bei dieser das Grundgesetz verhöhnenden Kopfsteuer (nutzungsunabhängig und gleicher Betrag für Geringverdiener und Einkommensmillionäre) ist sich die politische Klasse so einig, dass es kein Oberverwaltungsgericht wagen wird, alle Politiker auf einmal zu ärgern. Schließlich bestimmen in Deutschland die Parteibuchkarrieristen, wer Bundesrichter wird und wer nicht.
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Re: Gebührenwucher

Beitragvon GG146 » Dienstag, 16. Juni 2015, 16:39:39

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht

Rundfunkbeitrag: VG Schleswig schließt sich bisheriger Rechtsprechung an

(...)

Seit der Einführung dieser Neuregelung im Jahre 2013 war es bundesweit zu zahlreichen Klagen vor den Verwaltungsgerichten in der Bundesrepublik gekommen. Geltend gemacht wurden dabei v.a. folgende Argumente: Der neu eingeführte Rundfunkbeitrag stelle in Wirklichkeit eine Steuer dar, für welche den Ländern die Gesetzgebungskompetenz fehle. Die an der Zahl der Mitarbeiter orientierte Betriebsstättenregelung und die Veranlagung von betrieblich genutzten Kraftfahrzeugen verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 GG.

(...)


http://www.rechtsindex.de/verwaltungsre ... rechung-an

Nutzungsunabhängige Zwangsbeiträge sind mindestens ein Steuersurrogat, wenn nicht eine Steuer im eigentlichen Sinne. Ob so etwas überhaupt oder nur unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an Steuern zulässig ist (Steuerprogression = Gleichheitsgrundsatz und Sozialstaatsprinzip), kann letztendlich nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden.

Dass es bislang nicht zu einer Richtervorlage nach Art. 100 GG gekommen ist, liegt wohl an der eher diffusen verfassungsrechtlichen Materie. Die Vorsitzende in dem Verfahren vor dem Düsseldorfer VG, dessen mündliche Verhandlung ich mir angesehen habe ( diskussionen-zu-anderen-themen-f12/gebuehrenwucher-t17-s10.html#p678 ), hat jedenfalls gesagt, dass man eine Richtervorlage beim BVerfG nur dann machen würde, wenn das Gericht 100 %ig von der Verfassungswidrigkeit der Abgabe überzeugt sei, bei Zweifeln müssten die Klagen abgewiesen und der Instanzenweg beschritten werden.

In diesem Fall wird der Instanzenweg ganz sicher beschritten werden, notfalls auch bis zum EGHMR. Auch der wird sich dafür interessieren, ob in einem europäischen Land faktische Kopfsteuern erhoben werden, die jeder Bürger vom Geringverdiener bis zum Einkommensmillionär in gleicher Höhe zu entrichten hat.
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Re: Gebührenwucher

Beitragvon GG146 » Dienstag, 21. Juli 2015, 18:56:56

In Österreich hat das oberste Verwaltungsgericht jetzt die Masche, von PC - Besitzern mit Internetanschluss Rundfunkgebühr abzuzocken, einkassiert:

Verwaltungsgericht: Keine Rundfunkgebühr für Computer mit Internet-Anschluss

(...)

"Rundfunkempfangseinrichtungen im Sinne des Rundfunkgebührengesetzes sind lediglich jene Geräte, die 'Rundfunktechnologien' verwenden (drahtloser terrestrischer Weg, Kabelnetze, Satellit). Ein Computer, über den mittels dieser Rundfunktechnologien Rundfunkprogramme empfangen werden können (etwa mittels TV- oder Radiokarte, DVB-T-Modul), ist demnach als Rundfunkempfangsgerät zu beurteilen", so der Verwaltungsgerichtshof. "Ein Computer lediglich mit einem Internetanschluss ist hingegen kein Rundfunkempfangsgerät, sodass dafür keine Rundfunkgebühren zu bezahlen sind." (APA, 20.7.2015)


http://derstandard.at/2000019407693/Ver ... -Anschluss

Das hatte die deutsche GEZ vor Einführung der als Rundfunkgebühr getarnten Kopfsteuer auch gemacht und wäre damit vielleicht auch irgendwann vor dem Bundesverfassungsgericht auf die Nase gefallen. Schaun` wir mal, ob es sich auf Dauer als Erfolgsmodell erweist, die Unverschämtheit noch eine Stufe heraufzudrehen und so den juristischen "Kleinkram" hinter sich zu lassen.
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Re: Gebührenwucher

Beitragvon GG146 » Mittwoch, 16. September 2015, 19:29:21

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

Wenn alle Haushalte nur 1 mal Ihre Lastschrift platzen lassen würden, alle im selben Monat, dann würde die GEZ unter der Last des auftretenden administrativen Aufwands, schwer zu kämpfen haben. Ca. 35.000.000 Briefe mit Mahnbescheiden müssten erstellt und versand werden. Und anschließend natürlich auch bearbeitet werden.
Selbst wenn vieles heutzutage automatisiert abläuft bei der Verbrecherbande, dass wäre eine Aktion die Sie definitv treffen würde.


https://www.facebook.com/groups/8210448 ... 2/?fref=nf


Das ist mal wieder reine Traumtänzerei. Gegen von der gesamten politischen Klasse gewollte Abzocke hilft nur eine echte Machtdemonstration des schläfrigen Volkssouveräns.

Man müsste sich auf eine Kleinpartei einigen, die die Abzocke in ihrem Programm ablehnt (oder notfalls eine gründen), und der Bonzokratie dann glaubhaft vermitteln, dass sie sich nur wegen dieses Themas neue Konkurrenz in den Parlamenten einhandeln und zusätzliche Probleme mit der Koalitionsbildung bekommen kann.

Leider wurde auf dem größten Anti - GEZ - Forum der thread zu diesem Thema gesperrt ( http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,167.30.html ).

Die Internethelden fühlen sich in ihrer Traumtanz - Disco wohler als auf echtem politischen Parkett. Also lachen die Bonzen sie weiterhin nur aus, so einfach ist das. Selbst schuld.
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Re: Gebührenwucher

Beitragvon schlau » Mittwoch, 16. September 2015, 19:41:58

lasst mich bloß mit GEZ in Ruhe. Ich muss was Bezahlen wofür ich nichts kann. Ich war damals auf der Straße und jetzt soll ich zahlen. Die Spackis wollen wirklich Geld? Ok, Geld kriegen sie nicht. Dann gehe ich eben wieder mal in den Bau. Es kann ja nicht sein, dass man von ehemaligen Obdachlosen Geld kassieren will, nur weil man eine Auszeichnung kriegen will. Also habe ich beschlossen ich geh in den Bau. Auf meine ehemalige Betreuerin kann ich leider nicht zählen. Und so ein Offenbarungseid möchte ich nicht machen, ich habe nichts mehr zu verlieren. Noch Fragen? Dann sagt es euren Nachbarn;) (Kleiner scherz)
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Re: Gebührenwucher

Beitragvon GG146 » Donnerstag, 17. September 2015, 16:02:46

Das ist schon ein Ding. Jemand schafft es, trotz Obdachlosigkeit und vorübergehender Betreuung aus der Schufa herauszubleiben und die eigene soziale Situation zu stabilisieren, und die Abzocker des Parteienfunks ziehen diese Person auf der Grundlage einer völlig unberechtigten Forderung (Gebühren während der Odachlosigkeit um das Jahr 2009 / 2010 herum) wieder herunter.
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Re: Gebührenwucher

Beitragvon GG146 » Mittwoch, 30. Dezember 2015, 08:11:36

Für die Kopfsteuer - Abzocker der GEZ sind die Reichsbürger und sonstigen Verschwörungsspinner ein echter Glücksfall.

Warum begreifen das die wenigsten !!!!!!!!!!! ????????

Die Scheinbeamten der BRD Staatssimulation unterschreiben nicht weil sie wissen das sie Verbrecher sind!


https://chamy.de/schutzengel/die-schein ... cher-sind/

Die legen das Internet in seiner Funktion als Plattform für Informationsaustausch und Organisationsbasis für politischen und juristischen Widerstand gegen die Verfassungsrechtsbeuger (Kopfsteuern sind geradezu verfassungsfeindlich, nicht mehr nur irgendwie verfassungswidrig), weitestgehend lahm.

Kaum ein Normalbürger kann noch brauchbare Informationen aus dem ganzen VT - Bullshit herausfiltern.

Gerade in einer Anti - GEZ - Gruppe auf Facebook geschrieben:

>> Und ich hab hier auch noch nie ne brauchbare Info bekommen wie ich mich der GEZ Abzocke entziehen kann. <<

Brauchbare Informationen aus einem Wust von Internetbeiträgen herauszufiltern, ist immer schwierig. Für das GEZ - Thema gilt das ganz besonders, weil hier viele Leute mit Null Ahnung leichtfertig oder absichtlich falsche Informationen verbreiten. Wer z. B. selbst nicht kapiert hat, dass Behörden und öffentlich-rechtliche Anstalten wie die GEZ keine Gerichtstitel brauchen, weil sie Verwaltungsakte erlassen und die sofortige Vollziehbarkeit anordnen können, wird andere Teilnehmer mit jedem Beitrag immer nur sinnlos verwirren.

Es gibt allerdings Quellen, wo der Unsinn schon herausgefiltert ist. Auf dem Forum meines Vereins z. B. haben wir das einigermaßen hingekriegt (glaube ich):

http://grundgesetzaktiv.de/phpBB3/viewt ... 525#p77525

Jedenfalls kann man sich vor den Verwaltungsgerichten in der Hauptsache (ob die Gebühren zulässig sind) kaum erfolgreich wehren, allenfalls in Einzelfällen gegen unzulässige Vollstreckungsmaßnahmen.

Ein letztes Wort durch das Bundesverfassungsgericht ist allerdings noch nicht gesprochen, und ich kenne persönlich Leute, die in ihrem Verwaltungsgerichtsprozess so weit gehen werden, vielleicht auch noch nach Straßburg.
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Re: Gebührenwucher

Beitragvon schlau » Freitag, 18. März 2016, 18:52:46

ich rege mich nicht auf! Beiss gerade in die Tischkante

http://www.n-tv.de/ratgeber/Rundfunkbei ... 54196.html

Die han sie do nemme älle :(
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Re: Gebührenwucher

Beitragvon GG146 » Samstag, 19. März 2016, 14:27:50

schlau hat geschrieben:ich rege mich nicht auf! Beiss gerade in die Tischkante

http://www.n-tv.de/ratgeber/Rundfunkbei ... 54196.html

Die han sie do nemme älle :(


Damit ist der ordentliche Verwaltungsrechtsweg in Sachen Rundfunkbeitrag abgeschlossen:

BVerwG zum Rundfunkbeitrag

Keine Steuer, keine Ung­leich­be­hand­lung

(...)

Der Rundfunkbeitrag sei aber eben keine Steuer, sondern eine rundfunkspezifische nicht-steuerliche Abgabe, so das BVerwG. Er werde nämlich nicht als Steuer voraussetzungslos, sondern als Gegenleistung für die Möglichkeit erhoben, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme empfangen zu können. Außerdem werde das Beitragsaufkommen gesondert von den Haushalten der erhebenden Bundesländer eingestellt.

(...)


http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/b ... ehandlung/

Es war von Anfang an klar, dass schlussendlich das Bundesverfassungsgericht über die Zulässigkeit des Rundfunkbeitrags entscheiden muss. Also haben sich alle Verwaltungsrichter die mit einer Richtervorlage verbundene Arbeit gespart und winken die Kläger nach Karlsruhe durch.

Dort könnte es allerdings spannend werden. Wenn völlig nutzungsunabhängige Gebühren keine Steuern sind, kann der Gesetzgeber sie prinzipiell zur Umgehung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an Steuern aller Art nutzen. Rein technisch wäre es ja denkbar, den größten Teil der Staatsausgaben aus irgendwelchen Umlagen zu bestreiten, die mit dem Etikett "Gebühr" o. ä. versehen sind, aber wie Kopfsteuern ( = für alle Bürger einkommensunabhängig gleich hoch ) wirken.

Die Akzeptanz solcher Steuersurrogate ( Ersatz für Steuern ) als Mittel zur Umgehung von Verfassungsrecht würde voraussichtlich sehr vielen Bürgern als Gefälligkeit der Verfassungsrichter gegenüber den Politikern erscheinen.

Ob das Bundesverfassungsgericht tatsächlich so gefällig sein wird, sich dergestalt selbst in ein schlechtes Licht zu rücken, darf vorerst wohl noch mit einigen Fragezeichen versehen werden.
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